Atomausstieg – Ja oder Nein?

Während beispielsweise in Deutschland aufgrund des Atomgesetzes

Als Atomausstieg wird die mittel- bis langfristige Aufgabe der zivilen Nutzung von Kernspaltung für die Energiegewinnung in Kernkraftwerken bezeichnet. Der Begriff „Atomausstieg“ ist als politisches Schlagwort in der Anti-Atomkraft-Bewegung entstanden. Die Umsetzung des Atomausstiegs besteht darin, keine neuen Kernkraftwerke zu bauen und bestehende Anlagen vor dem technisch bedingten Ende ihrer Lebensdauer zu schließen.

siehe dazu auch Atomausstieg (Deutschland) und Atomgesetz (Deutschland)

der Ausstieg offiziell forciert wird, (Sigmar Gabriel 2007) „die meisten der EU-Länder gar keine Atomkraftwerke besitzen und auch keine wollen“, dem Iran gleichzeitig die Errichtung erster Atomkraftwerke zur Stormgewinnung, wegen der unbewiesenen Begründung Atombomben bauen zu wollen, (ähnlich wie der damaligen Kriegsbegründung gegen den Irak zu beginnen, da es im Besitz von Massenvernichtungswaffen gewesen sein sollte, die niemals gefunden wurden), eben nur weil es der Westen so will, nicht gestattet sein soll, plant der französische Minengigant Areva nach neuesten Meldungen, erstmals die reichen Uranvorkommen in Zentralafrika anzutasten, unter fadenscheinigen Begründungen wie der Möglichkeit, dass die örtliche Bevölkerung auf diesem Wege der Armut entfliehen könnte, welches nachweislich, wie bereits anhand des zum Beispiel seit vier Jahrzehnten andauernden Uranabbaus im Niger durch den gleichen Konzern, den Menschen vor Ort und ihrer Wirtschaft damit zum Aufschwung zu verhelfen, nicht den Tatsachen entspricht, sondern zum wiederholten Male eher "Afrikas Ressourcen durch Westmächte auszubeuten, ob Gold, Diamanten, Öl oder Uran", um seine eigenen Wirtschaftsinteressen zu befriedigen. 

Bereits 2007 sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy für Frankreich gäbe es keine Veranlassung aus der Atomkraft auszusteigen, wie auch China nicht daran denke, und er sich freuen würde, wenn Deutschland ähnliche Ambitionen verfolge. Frankreich selbst decke einen großen Teil seines Strombedarfs aus Atomkraft, (Deutschland immerhin zu einem Viertel) und aus diesem Grunde sei es schwierig, wenn „Deutschland so entscheide und Frankreich anders“. 

 „Kriegskanzlerin“ Angela Merkel betonte bereits 2007 – trotz Atomgesetzes –  „Wir würden es gerne sehen, wenn die Kooperation von Siemens und französischen Unternehmen, also Areva, auch fortgeführt werden könnte“. 

Der deutsch-französische Konzern Siemens/Areva bekam bereits im Frühjahr die Genehmigung ein drittes kommerzielles Kernkraftwerk in Brasilien zu bauen. 

Laut der „Süddeutschen Zeitung“ sind die Geschäftsaussichten in der Nuklear- und Kernkraftwerkstechnik auch gut: „Bis 2030 prognostiziert die Internationale Energieagentur weltweit bis zu 400 neue Kernkraftwerke.“

Kommentar:

Nur eben nicht im Iran, denn dieses mag nur – so könnte man glauben, wenn man es denn täte – nur Atombomben bauen. Siemens wie Areva macht jedenfalls anhand dieser Planungen deutlich nicht annähernd an einen Atomausstieg zu denken, sondern plant eine neue Mine zum Uranabbau in Zentralafrika zu eröffnen. Sieht so ein Atomausstieg aus? Sieht es so aus, wenn Deutschland ein Atomgesetz, welches vorgibt „keine neuen Kernkraftwerke zu bauen und bestehende Anlagen vor dem technisch bedingten Ende ihrer Lebensdauer zu schließen“, in Angriff nimmt, um dann deutschen Unternehmen zu genehmigen, im Ausland (inklusive dem Iran) genau das Gegenteil zu machen? Nicht wirklich. Sondern eher nach „einfach mal machen!“

Schon 2007 sagte „Kriegskanzlerin“ Angela Merkel: Siemens verfüge über ein sehr umfassendes Know-how, und Sarkozy sei jemand, „der ganz stark versuchen wird, die deutschen und die französischen Projekte gemeinsam wo immer möglich zu halten.“

In Deutschland mag es ein Atomausstiegsgesetz geben, aber die Globalisierung macht es dann halt möglich im Ausland alles andere wie auszusteigen. Solange es „nur dritte Welt“ Länder wie Brasilien oder Zentralafrikas sind, das wird schon keiner merken. Und dem Iran wird nach wie vor nachgesagt, es sei das „böseste“ Land auf Erden, und wolle Atombomben bauen, um Menschenleben auszulöschen. Wer das glauben mag … der glaubt auch, wie es Rupert Polenz (CDU) im Mai 2010 zu sagen versuchte, um die Wogen zu glätten: „Ich glaube, der Bundespräsident hat sich hier etwas missverständlich ausgedrückt. Er habe keine neue Militärdoktrin für Deutschland verkünden wollen.“

Ich bin jedenfalls nicht bereit, um es in den Worten des Ex-Kriegsbundespräsidenten Köhler zu sagen, mich „an Tote im Kriege wegen Wirtschaftsinteressen zu gewöhnen“. Ich bin noch nicht einmal bereit, für Strombedarf und ähnliches, Menschen, wie in afrikanischen Minen, mit Krebs verrecken zu lassen, wovon im „heiligen und guten“ Westen selbstverständlich niemand etwas wissen will, nur um den Lichtschalter betätigen zu können.